Allgemeine Geschäftsbedingungen und Informationspflicht


1. Geltungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf alle Rechtsgeschäfte, insbesonders Verkaufs- und Liefergeschäfte zwischen der Melodie Express GmbH und dem Besteller/Käufer unserer Waren (Kunde).

Als Kunden werden Konsumenten im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes akzeptiert.

Etwaige entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden sind ausgeschlossen.

Beabsichtigt Melodie Express GmbH eine Änderung dieser AGB, wird die Änderung dem Kunden schriftlich, per E-Mail oder auf andere geeignete Weise mitgeteilt. Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde ihnen nicht schriftlich widerspricht.

Sollten einzelne Vertragsbedingungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Vertragsbedingungen
nicht.


2. Vertragspartner / Kundenservice

Bitte beachten Sie - der Kaufvertrag kommt zustande mit:

Melodie Express GmbH, Industriestr. 3, 6430 Ötztal-Bhf., Tirol, Österreich, Rechtsform GmbH, Geschäftsführer Bettina Prenn, Firmenbuch Innsbruck FN 156131f, Steuernummer Finanzamt Landeck-Reutte 421/3470, ATU42527609, Telefonnummer: 0043 (0) 5266 88082 19 Fax: 0043 (0) 5266 88082 8119 Email: info@melodie-express.tv Internet: www.melodie-express.tv


3. Angebot und Vertragsschluss

Melodie Express GmbH räumt dem Kunden mangels allfälliger anderslautender ausdrücklicher schriftlicher Erklärung an den vom Kunden bezogenen Werken (Musikstücken, Musikvideos, CD’s, DVD‘s udgl) ein nicht ausschließliches und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht ein. Ausnahmslos sämtliche vom Kunden bezogenen, auf der Internetplattform befindlichen oder in Zusendungen aller Art (auch Werbezusendungen) enthaltene Werke (dies gilt auch für Abbildungen, Cover, Texte und dergleichen) sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt, und eine Nutzung des Kunden ausschließlich zu privaten, nicht kommerziellen Zwecken, dies im Rahmen der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, sohin nur eingeschränkt zulässig.
Unzulässig ist somit insbesondere die entgeltliche Verteilung, der Vertrieb oder die sonstige Veräußerung hergestellter gebrannter Audio CDs, Kopien oder Mitschnitte.

Die Darstellung der Produkte in der TV-/Radio-Werbung, im Online-Shop, Katalog, Produktinformationen, Versandbeilage und/oder in Printanzeigen stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer vorbehalten.

Der Kunde kann seine Bestellung per Telefon, in Schriftform und über das Internet aufgeben.

Bei Internetbestellung gilt: durch Anklicken des Buttons ‚Bestellung abschließen' im abschließenden Schritt des Bestellprozesses, geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

Generell gilt auch: Der Kaufvertrag kommt mit Versand der bestellten Ware an Sie zustande.

Für Internet-Leistungen, insbesondere Download, siehe auch nachstehenden Punkt 4 Internet-Leistungen.


4. Internet-Leistungen

Um Internet-Leistungen nutzen zu können (insbesondere Download und Bestellung per Internet), ist es notwendig, sich bei Melodie Express GmbH zu registrieren und einen Account einzurichten.

Der Kunde ist für die richtige Eingabe seiner Daten zum Account verantwortlich. Er hat allfällige Änderungen seiner Daten (auch die Änderung seiner gültigen Mail-Adresse) unverzüglich in einem bestehenden Account zu berichtigen. Ist dies nicht möglich, hat der Kunde dies Melodie Express GmbH schriftlich oder per E-Mail mitzuteilen.

Der Kunde darf sein Passwort nicht an Dritte weitergeben und muß dieses vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufbewahren. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von dem Passwort Kenntnis erlangt haben, hat der Kunde das Passwort unverzüglich zu ändern.

Eine Übertragung des Accounts auf einen Dritten ist nur nach vorheriger ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung seitens Melodie Express GmbH zulässig.

Der Kunde ist verpflichtet, auch die Entgelte zu bezahlen, welche durch dritte Nutzer oder Mitbenutzer verursacht worden sind. Dies gilt auch bei mißbräuchlicher Nutzung, soweit der Kunde nicht nachweist, dass ihm keine Pflichtverletzung zur Last zu legen ist.

Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass eine Nutzung der Leistungen durch Minderjährige nur mit seiner ausdrücklichen Zustimmung erfolgt.

Bei erheblichen Verstößen gegen die dem Kunden obliegenden Pflichten ist Melodie Express GmbH berechtigt, den Account oder eine einzelne Leistung zu sperren. Die Sperre besteht fort, bis die Pflichtverletzung behoben ist und der Kunde die Unterlassung zukünftiger Pflichtverletzungen glaubhaft gemacht hat. Bei begründeten Verdachtsmomenten für eine erhebliche Pflichtverletzung ist Melodie Express GmbH berechtigt, den Account oder einzelne Leistungen bis zur Aufklärung des Verdachts zu sperren.

Der Kunde haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Bei begründeten Ansprüchen Dritter aufgrund einer solchen Verletzung ist der Kunde verpflichtet, Melodie Express GmbH und deren Mitarbeiter schad- und klaglos zu halten.


5. Widerrufsrecht - bis zu 14 Tagen, Ausschluss des Widerrufsrechts, Rücksendekostenvereinbarung

Vereinbarung über die Kostentragung: Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf durch Brief oder Rücksendung der Ware ist zu richten an:

Melodie Express GmbH
Industriestr. 5
6430 Ötztal-Bhf
Österreich

oder

Melodie Express GmbH
Am Ländbach 16
82481 Mittenwald
Deutschland

Der Widerruf kann online erfolgen an: info@melodie-express.tv

Der Widerruf kann telefonisch erfolgen an:
Europaweit kostenlos unter 00800 11 800 800
Kostenpflichtig innerhalb Deutschland 0049 (0) 8823 928558
Kostenpflichtig innerhalb Österreich 0043 (0) 5266 88082

Der Widerruf kann per Fax erfolgen unter 0043 (0) 5266 88082 8119 (kostenpflichtig)

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter 'Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise' versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise:

Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von Ihnen und melodie-express.tv auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufs

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:

1. Zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
2. Zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder
3. Zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten


6. Preise und Versandkosten:

Die genannten Preise verstehen sich in € (Euro) und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

Die angegebenen Preise sind ausschließlich Versandpreise. Ladenpreise können von den Versandpreisen abweichen.

Die Preise verstehen sich als Bruttowarenpreise (exkl. Versandkosten, Transportkosten, Nachnahmegebühren usw.)

Gültig sind jeweils die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

Bei Versand der Tonträger fallen Versandkosten an, sofern nicht in der Werbung als „versandkostenfrei“ deklariert wurde.

Bei Zahlung per Nachnahme werden die Nachnahmegebühren zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer fällig. Die Nachnahmegebühren werden an den entsprechenden Zusteller (Post, DPD, usw.) weiter gegeben.

Teilweise werden von Zustellern (DHL,UPS, DPD ….) noch zusätzliche Zustellgebühren eingehoben – auf diese hat Melodie Express GmbH keinen Einfluss und möchte darauf hinweisen, dass diese bei den Zustellerfirmen bleibt.

Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird oder weil der Besteller eine falsche Adresse angegeben hat, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.


7. Lieferung:

Alle Liefertermine und –zeiten sind unverbindlich.

Unsere Ware wird in der Regel mit einem Paketdienst innerhalb einer Woche zugestellt. In Einzelfällen kann es zu verlängerten Lieferzeiten kommen, die wir Ihnen nach bestem Wissen und Gewissen telefonisch und auch online versuchen mitzuteilen. Ist uns dies einmal nicht möglich, bitten wir um Verständnis.

Auf dem Versandweg kann es zu Verlust oder Beschädigung der Ware kommen. Bitte prüfen Sie daher sorgfältig, ob Ihnen ein äußerer Schaden auffällt und lassen sich diesen bitte durch den Zusteller bescheinigen. Bitte teilen Sie dies unserem Kundenservice so schnell wie möglich mit.

Bei einer Bestellung von mehreren Artikeln mit unterschiedlichen Lieferzeiten ist uns eine Teillieferung leider nicht möglich.

Bei Versendung der Ware geht mit Übergabe an die Transportperson die Gefahr auf den Besteller/Käufer über.


8. Zahlung, Fälligkeit und Verzug

Der Besteller kann den Kaufpreis per Rechnung (unter den in § 7 genannten Voraussetzungen), Kreditkarte, Vorauszahlung oder per Nachnahme zahlen. Für Neukunden besteht eine Höchstgrenze, bis zu welcher der Kauf auf Rechnung möglich ist. Diese Grenze gilt für das gesamte Kundenkonto und berücksichtigt auch noch offene Beträge aus früheren Rechnungsbestellungen. Bei Zahlung auf Rechnung sowie in sonstigen Fällen bei berechtigtem Anlass prüft und bewertet Melodie Express GmbH die Datenangaben der Besteller und pflegt einen Datenaustausch mit Wirtschaftsauskunfteien.
Melodie Express GmbH behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsweisen nicht anzubieten.
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Melodie Express GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Melodie Express GmbH ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Melodie Express GmbH berechtigt, diesen geltend zu machen.

Gutscheine und Guthaben werden nicht in Bargeld seitens Melodie Express GmbH vergütet oder gegen Zahlung zurückgenommen. Eine Aufrechnung von Zahlungspflichten des Kunden mit solchen Guthaben und Gutscheinen ist ausgeschlossen.


9. Besonderheiten beim Kauf auf Rechnung

Zusätzliche Bedingungen bei Kauf auf Rechnung:
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10. Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Melodie Express GmbH unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.


11. Eigentumsvorbehalt:

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Melodie Express GmbH.


12. Gewährleistung:

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir im Falle eines offensichtlichen Mangels die Ware austauschen. Sollte die Ware nicht mehr lieferbar sein, so können Sie die Ware gegen Rückerstattung des vollen Kaufpreises zurück geben oder die Ware behalten und den Kaufpreis mindern.

Die Abtretung entsprechender Ansprüche ist ausgeschlossen. Ebenso sind weitergehende Ansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen, soweit sich aus den nachstehenden Absätzen nicht etwas Abweichendes ergibt:

Melodie Express GmbH haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlicher Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Bei fahrlässiger Verletzung sog. Kardinalspflichten ist die Haftung von Melodie Express GmbH auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Soweit die Haftung von Melodie Express GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.


13. Gerichtsstand, anwendbares Recht

Der Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Silz. Es gilt österreichisches Recht, dies unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes und der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts.